Markenrecht

Schwer ist’s, einen guten Ruf zu gewinnen, noch schwerer ihn zu verdienen, und am schwersten, ihn zu bewahren.

                                  Friedrich Martin von Bodenstedt

Marken

Für die Vermarktung von Waren und Dienstleistungen ist die Markenbildung (Branding) eine allgemein anerkannte Strategie.  Der Schutz von Markenrechten ist in Konsequenz dazu ein sehr wichtiger Aspekt der Unternehmensführung. Denn eine starke Marke mit nicht verwechselbarem Charakter und glaubwürdiger USP (Unique Selling Proposition) bildet einen wesentlichen Wert.

Schutzfähigkeit

Nach dem dafür maßgeblichen Urteil des Europäischen Gerichtshofs können grundsätzlich solche Zeichen geschützt werden, denen eine allgemeine Eignung zur Unterscheidung zukommt. Denn Marken können ausschließlich für hinlänglich bestimmte Waren oder Dienstleistungen registriert werden. Der Eintragung darf demnach auch kein absolutes Schutzhindernis entgegenstehen. Das bedeutet, dass sich die Marke grafisch darstellen lassen muss. Weiterhin muss sie für jede der beanspruchten Waren oder Dienstleistung unterscheidungskräftig sein. Darüber hinaus muss gewährleistet sein, dass das Zeichen nicht von Mitbewerbern zur Beschreibung ihrer Waren oder Dienstleistungen benötigt wird (kein Freihaltebedürfnis).

Im Markengesetz (MarkenG) sind weitere sog. absolute Schutzhindernisse normiert, die zu beachten sind.

Herkunftsfunktion

Im Zusammenspiel mit
dem Namensrecht,
dem Firmenrecht,
dem Domainrecht,
dem Musterrecht,
dem Patentrecht und nicht zuletzt auch
den gesetzlichen Regelungen zur Vermeidung eines unlauteren Wettbewerbs
dient die Marke primär der Abgrenzung eigener Produkte und Leistungen von denen anderer Unternehmen.

Internationale (Schutz)Rechte

Dem Anmelder stehen neben nationalen Marken zwei internationale Markensysteme zur Auswahl:
Die IR-Marken nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) bzw. dem Madrider Markenprotokoll (PMMA) und
die EU-Gemeinschaftsmarken.

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