Vertragsrecht

Was man schwarz auf weiß besitzt,
Kann man getrost nach Hause tragen.

              1. Johann Wolfgang von Goethe

Vertragsrecht

Nach deutschem Recht ist jedermann grundsätzlich völlig frei darin zu entscheiden, ob und mit wem er einen Vertrag eingehen und zu welchen Bedingungen er dies tun will (Vertragsfreiheit).

Zustandekommen eines Vertrags

Ein Vertrag kommt, regelmäßig im Anschluss an Vertragsverhandlungen, durch die Einigung zweier (bilaterale Verhandlung) oder mehrerer Parteien (multilaterale Verhandlung) als Folge hiernach übereinstimmender gegenseitiger Willenserklärungen zustande. Als Institut des Privatrechts dient er der Herbeiführung eines von den Parteien im Rahmen ihrer Privatautonomie gewollten, verbindlichen Erfolges.

Das bedeutet, dass zwischen den Vertragsparteien bestimmte Rechtsfolgen eintreten, insbesondere Verpflichtungen entstehen oder Rechtsänderungen ergehen sollen. Verträge können – es sei denn das Gesetz schreibt dies anders vor (z. B. bei Grundstückskaufverträgen) – grundsätzlich formfrei geschlossen werden. Die Vertragsparteien müssen deshalb die Vertragsbedingungen nicht notwendigerweise zu Papier bringen und unterschreiben.
Auch die Einigung im Gespräch, per Telefon oder E-Mail ist ein wirksamer Vertrag. Die den Vertrag begründenden Erklärungen müssen noch nicht einmal ausdrücklich formuliert werden; schlüssiges Verhalten, das der jeweils andere als Willenserklärung verstehen darf, genügt unter Umständen.
Aus Gründen einer u. U. erforderlich werdenden Beweisführung ist die schriftliche Fixierung jedoch stets zu empfehlen.

Vertragsfreiheit

In den Grenzen des zwingenden Gesetzesrechts bleibt es den Parteien unbenommen, auch über weitere als die wesentlichen Bestimmungen des Vertrages Vereinbarungen zu treffen (abdingbares Recht). Werden solche Vereinbarungen von einer der Vertragsparteien vorformuliert und der anderen bei Vertragsschluß gestellt, so handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen, an deren Wirksamkeit besondere gesetzliche Anforderungen gestellt werden.

Bindungswirkung

Pacta sunt servanda (zu deutsch: Verträge sind bindend) ist der Grundsatz des Vertragsrechts, wonach die Vertragsparteien an die Verträge, die sie geschlossen haben, grundsätzlich gebunden sind. Nur ganz ausnahmsweise, nämlich dann, wenn die Parteien dies so vereinbaren, oder wenn das Gesetz es bestimmt, wird die unbedingte Bindung der Parteien an den geschlossenen Vertrag durchbrochen und es ist einer oder beiden Parteien gestattet, sich von dem Vertrag zu lösen.

Die Praxis zeigt allerdings, dass die Willenserklärungen zu Vertragsschlüssen in einer gerichtlichen Auseinandersetzung ebenso wie die Erfüllung von Verträgen bzw. deren rechtmäßiges Zustandekommen regelmäßig bestritten werden.

Unser Leistungsangebot

Bei Vertragsverhandlungen und der Ausgestaltung von Verträgen in nahezu allen Rechtsgebieten (auch international), insbesondere im Zusammenhang mit materiellen Rechten, dem Leistungsaustausch von Gütern und Dienstleistungen oder der Lizenzierung von immateriellen Rechten (Patente, Marken) finden Sie auf Wunsch Unterstützung durch advohelp® Rechtsanwälte.

Dabei finden durch Einbindung unserer Kooperationspartner auch die steuerrechtlichen Aspekte die nötige Berücksichtigung.

Wir helfen Ihnen bei der Formulierung der zu Ihrem Schutz regelmäßig schriftlich zu fixierenden Regelungen ebenso wie bei deren Durchsetzung. Vertrauen Sie uns!

advohelp® Rechtsanwälte zeichnen für Sie schwarz auf weiss. Liefern Sie uns Ihre Vorstellungen .