GEISTIGES EIGENTUM
GEISTIGES <span>E</span>IGENTUM
Prentice Mulford
Wer geistiges Eigentum ängstlich zurück hält, schwächt und verarmt seine Aufnahmefähigkeit.
Was ist eigentlich "Geistiges Eigentum"?
Geistiges Eigentum (engl. intellectual property) ist eine Sammelbezeichnung für Patent-, Gebrauchsmuster- Geschmacksmuster- und Urheberrechte und ein Begriff aus dem Gewerblichen Rechtsschutz sowie Immaterialgüterrecht. Es bezeichnet Exklusivrechte an immateriellen Gütern (Ideen, Konzepten, Werken, Informationen uvm.).

Regelmäßiges Anliegen des Rechteinhabers ist es, seine Rechte zu schützen und zu verteidigen und sonach jedem Dritten, außer berechtigten Lizenznehmern, die Vervielfältigung, Benutzung und Veröffentlichung der Immaterialgüter zu untersagen.

Im Zusammenspiel mit dem Namensrecht, dem Firmenrecht, dem Domainrecht, dem Musterrecht, dem Patentrecht und nicht zuletzt auch den gesetzlichen Regelungen zur Vermeidung eines unlauteren Wettbewerbs dient die Marke primär der Abgrenzung eigener Produkte und Leistungen von denen anderer Unternehmen.

Nicht allein für die Vermarktung bzw. den Vertrieb von Waren und Dienstleistungen ist Markenführung ein zentrales Anliegen. Für den Schutz einer solchen Marken stehen dem Anmelder neben den nationalen Marken zwei internationale Markensystem zur Auswahl: Die IR-Marken nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) bzw. dem Madrider Markenprotokoll (PMMA) und die EU-Gemeinschaftsmarken.

advohelp® RECHTSANWÄLTE unterstützt Sie bei der Registrierung von Schutzrechten ebenso wie bei deren Verteidigung.

Vor der Präsenz im Internet steht die Wahl einer sogenannten Domain, d. h. einer identifizierbaren Adresse des Teilnehmerrechners. Beispielsweise kann diese lauten: „http://www.firma.de“. An http://www (Hypertext Transfer Protokoll://world wide web), d. h. die Art des Protokolls zur Datenübertragung und das verwendete Netz, schließt sich Ihre „Firma“ bzw. das persönliche Kennzeichen (die sog. second level domain) an. Und schließlich folgt die sog. top level domain; bei einer geographischen Domain beispielsweise das Länderkürzel „.de“, als Kennzeichen einer Domain in Deutschland.

Im Gegensatz zur Internet-Adresse, die den Rechner bezeichnet, steht die e-Mail-Adresse für den Empfänger einer elektronischen Nachricht. Die e-Mail-Adresse wird dabei unter Verwendung der Internetadresse gebildet, wobei der den individuellen Empfänger adressierende Teil durch das @-Zeichen von der Domain getrennt ist (z. B. mail@advohelp.de). Konfliktpotential birgt die Wahl der second level domain (z. B. „advohelp“), weil jede Adresse im Internet nur einmal vergeben werden kann. Darüber hinaus sind geschützte Marken, Firmen oder auch Namen von Personen nicht frei verfügbar. Ausreichend für eine Markenverletzung kann bereits die Registrierung einer Domain sein.

advohelp® RECHTSANWÄLTE beraten Sie und begleiten die Begründung und Gestaltung eigener Rechte ebenso wie Vertragsschließungen (bspw. Lizenzverträge) in diesem Zusammenhang.

A. Geschmacksmuster
Das Geschmacksmuster (Design) ist ein verhältnismäßig einfach und kostengünstig zu erzielender Schutz für jegliches industrielles Design. Neben dem nationalen Designschutz, der je nach Land und Produkt eine nationale Registrierung erfordert und/oder über das Urheberrecht- oder Wettbewerbsrecht gewährt wird, steht das internationale Geschmacksmuster nach dem Haager Musterabkommen und das EU Gemeinschaftsgeschmacksmuster zur Wahl.

In Deutschland kann eine mit einem Geschmacksmuster schützbare Gestaltung gleichzeitig nach dem Urheberrecht als Werk der angewandten Kunst Schutz genießen. Je nach Art des Werkes kann es jedoch zweifelhaft sein, ob Werkcharakter i. S. d. Urhebergesetzes besteht. Dies kann ein recht hohes Maß an Individualität bzw. schöpferischer Leistung voraussetzen.

Ein doppelter Schutz ist demnach möglich und zulässig. Beispielsweise gilt dies für Formschöpfungen der Kunst, des Designs (z. B. Schmuck- oder Licht- bzw. Möbeldesign), der Baukunst bzw. des graphischen Gewerbes ebenso wie für die Bekleidungsindustrie.

Geschmacksmusteranmeldungen sind vor allem bei Produkten zu empfehlen, für die kein technisches Schutzrecht (Patent resp. Gebrauchsmuster) in Betracht kommt, die auf dem Markt eine eher kurze Lebensdauer haben oder bei denen der optische Eindruck besonders hervorsticht. Damit angesprochen sind Unternehmen, die den Wettbewerb nicht (ausschließlich) über den Preis, sondern (auch) über die innovative Produktgestaltung führen.

In besonderem Maße gilt dies für Gebrauchsgegenstände und technischen Massenprodukten, deren Funktionalität unabhängig vom Hersteller im Wesentlichen die gleich ist.

advohelp® RECHTSANWÄLTE liefern Ihnen die Informationen, die für Ihre Entscheidungen brauchen.

B. Gebrauchsmuster
Durch eine Gebrauchsmusteranmeldung für eine technische Innovation soll ohne größere Kosten die für die Frage der älteren Rechte maßgebliche Priorität und gleichzeitig ein Schutzrecht installiert werden.

Hinsichtlich der erforderlichen Erfindungshöhe bestehen in Deutschland gegenüber einem Patent niedrigere Schwellen für ein Gebrauchsmuster. Aufgrund der 6 Monate währenden sog. „Neuheitsschonfrist“ ist zudem eine Gebrauchsmusteranmeldung – zumindest in Deutschland – noch möglich, wenn eine innerhalb dieser Frist liegende Vorveröffentlichung – beispielsweise durch die Ausstellung auf einer Messe – erfolgt ist und eine Patentanmeldung allein deshalb nicht (mehr) in Frage kommt.

In der Kombination mit einer Patentanmeldung sichert die Gebrauchsmusteranmeldung für den Fall einer Verletzungshandlung nicht nur den vollen Schadensersatzanspruch (nämlich bereits vor der Patenterteilung); die richtige Gestaltung lässt zudem Raum für eine frühere Veröffentlichung und ebenso einer Verlängerung der Gesamtschutzdauer.

In enger Kooperation mit einer renommierten, international etablierten Patentanwaltskanzlei schützen und verteidigen wir Ihre Rechte.

Das Urheberrecht ist das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem Werk. Schutzgegenstand des deutschen Urheberrechts sind Werke der Literatur, Wissenschaft, Musik und Kunst (auch Baukunst) sowie von geistigen oder künstlerischen Leistungen und Investitionen in die Kulturwirtschaft. Die in die §§ 1 und 2 Urhebergesetz (UrhG) aufgenommene Aufzählung ist allerdings nicht abschließend. Ebenfalls geschützt sein können öffentliche Reden, Werke aus dem Computerbereich, Tanz und Pantomime, Lichtbildwerke und Filme, für die teilweise jeweils eigene Regelungen gelten.
Alle Werke i. S. d. Urhebergesetzes haben notwendigerweise gemein, dass sie mit den menschlichen Sinnen wahrnehmbar sind, oder, so wie beispielsweise bei Musik und Film, mittels technischem Equipment wahrnehmbar gemacht werden können.

Allerdings erachtet das Gesetz nicht jede Schöpfung, die die Anforderungen an den Werkbegriff erfüllt, auch als schutzwürdig. Dies ist bei bestimmten Werken erst dann der Fall, wenn sie einen gewissen Eigentümlichkeitsgrad, bzw. eine gewisse Gestaltungshöhe erreicht (die sog. Schöpfungshöhe). Sie ist Ausdruck der Originalität des Werkes, dem Maß an ihm immanenter Individualität und auch Extravaganz.

advohelp® RECHTSANWÄLTE beantworten nicht allein Ihre Fragen zu der Erlangung und Absicherung von Urheberrechten, sondern auch im Hinblick auf die Vergabe von Nutzungsrechten. Bei der Vertragsgestaltung aber für die Verteidigung Ihrer Rechte (u. a. Urheberpersönlichkeits- und Verwertungsrechte) finden Sie in uns den richtigen Partner.